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Häusliche Krankenpflege

Die Leistungen der häuslichen Krankenpflege gemäß § 37 SGB V bleiben von der Pflegeversicherung unberührt. Erhält der Versicherte Leistungen im Rahmen der Krankenhausvermeidungspflege gemäß
§ 37 Abs. 1 SGB V , so ruht insoweit sein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XI. Leistungen der sogenannten "Behandlungspflege" gemäß § 37 Abs. 2 SGB V werden neben den Leistungen der Pflegekasse gewährt.

§ 37 SGB V

 

Leistungen der Krankenkasse

(bitte nicht mit den Leistungen der Pflegeversicherung verwechseln!)

(1) Versicherte erhalten in ihrem Haushalt oder ihrer Familie neben der ärztlichen Behandlung häusliche Krankenpflege durch geeignete Pflegekräfte, wenn Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht ausführbar ist, oder wenn sie durch die häusliche Krankenpflege vermieden oder verkürzt wird. Die häusliche Krankenpflege umfaßt die im Einzelfall erforderliche Grund- und Behandlungspflege sowie hauswirtschaftliche Versorgung. Der Anspruch besteht bis zu vier Wochen je Krankheitsfall. In begründeten Ausnahmefällen kann die Krankenkasse die häusliche Krankenpflege für einen längeren Zeitraum bewilligen, wenn der Medizinische Dienst (§ 275) festgestellt hat, daß dies aus den in Satz 1 genannten Gründen erforderlich ist.

(2) Versicherte erhalten in ihrem Haushalt oder ihrer Familie als häusliche Krankenpflege Behandlungspflege, wenn sie zur Sicherung des Ziels der ärztlichen Behandlung erforderlich ist. Die Satzung kann bestimmen, daß die Krankenkasse zusätzlich zur Behandlungspflege nach Satz 1 als häusliche Krankenpflege auch Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung erbringt. Die Satzung kann dabei Dauer und Umfang der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung nach Satz 2 bestimmen. Leistungen nach den Sätzen 2 und 3 sind nach Eintritt von Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches nicht zulässig.

(3) Der Anspruch auf häusliche Krankenpflege besteht nur, soweit eine im Haushalt lebende Person den Kranken in dem erforderlichen Umfang nicht pflegen und versorgen kann.

(4) Kann die Krankenkasse keine Kraft für die häusliche Krankenpflege stellen oder besteht Grund, davon abzusehen, sind den Versicherten die Kosten für eine selbstbeschaffte Kraft in angemessener Höhe zu erstatten.

Häusliche Pflegehilfe wird durch geeignete Pflegekräfte erbracht, die bei ambulanten Pflegediensten angestellt sind und mit den Pflegekassen einen Versorgungsvertrag gemäß § 72 SGB XI abgeschlossen haben.

 

Haushaltshilfen:

 

Anspruch auf Haushaltshilfe - unabhängig von den hauswirtschaftlichen Hilfen im Rahmen des§ 36 SGB XI - besteht ggf. bei Abwesenheit der Hauptpflegeperson gemäß § 38 SGB V ( nur Satzleistung der Krankenkasse ) für sozialhilfeberechtigte Personen gemäß § 11 Abs. 3 ( Haus- und Putzhilfe ) oder § 70 BSHG( Hilfe zur Weiterführung des Haushalts).

Hauswirtschaftliche Versorgung: 

Hauswirtschaftliche Versorgung umfaßt Hilfeleistungen wie das Einkaufen, Kochen, Reinigen der Wohnung, Spülen, Wechseln der Wäsche und Kleidung sowie Beheizen.



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